Ungewählte Eliten bestimmen über uns: Wir leben in der UdSSR 2.0
Symbolbilder (3): Freepik; Komposition: Der Status.
Zu krass? Wohl kaum. Die Bürger der Sowjetunion hatten das formelle Wahlrecht. Es gab zwar de facto nur eine Partei, aber auch bei uns gibt es nur einen wählbaren Block der Einheitsparteien. Rechte Wähler & Parteien werden geächtet, verfolgt und verboten. Außerdem war das Parlament in der UDSSR machtlos, ebenso wie unsere Parlamente war es eine Abnickbude für die Gesetzesvorlagen der Mächtigen.
Damals Politbüro, heute WHO & EU-Granden
In der UDSSR waren das Zentralkomitee und Politbüro. Deren Mitglieder stellten sich niemals einer Volkswahl. In Europa kommen 70 Prozent der Gesetze von der Europäischen Union. Diese Gesetze und Regeln werden von der EU Kommission gemacht, deren Mitglieder nie vom Volk gewählt wurden. Klingt´s bekannt?
Aber es geht noch weiter. Die EU-Kommission und unsere Regierenden wollen es internationalen Organisation wie der WHO erlauben, für uns bindende Regeln festzulegen. Der Chef der WHO, Tedros Adhanom Ghebreyesus, gegen den laut "The Times" Vorwürfe wegen der Beteiligung an einem Völkermord erhoben wurden, wurde niemals von irgendeinem Bürger gewählt.
Trotzdem soll er jetzt weltweite Macht bekommen. Was heißt, dass seine Finanziers weltweite Macht bekommen. Oligarchen wie Bill Gates, die auch nie irgendwer gewählt hat.
Ohne Mitsprache ist's Scheindemokratie
Wenn Gesetze und Vorschriften für das Volk von Organen beschlossen werden, die nie vom Volk gewählt wurden, dann ist das keine Demokratie. Es ist eine Scheindemokratie und die Wahlen sind Scheinwahlen. Darum ändert sich auch nie etwas und es wird immer gegen den Willen des Volkes regiert.
Der Schlachtruf der Amerikaner im Unabhängigkeitskrieg war „no taxation without representation“. Keine Steuern ohne die Vertretung der Bürger. Heute heißt der Schlachtruf „no legislation without representation“. Kein Gesetz darf einen Bürger betreffen, wenn dessen direkt gewählte Vertreter nicht über dieses Gesetz entscheiden durften.
Ganzer Rechtsbestand ist undemokratisch
Im Klartext heißt das, der gesamte Rechtsbestand der EU ist undemokratisch entstanden und muss auf den Müllhaufen der Geschichte. Wir müssen unsere Demokratie neu erfinden. Die Vertreter der Bürger, die Parlamentarier, müssen direkt vom Bürger ohne Miteinbeziehung der Parteien gewählt werden. Die Regierung muss vom Bürger jederzeit abgewählt werden können.
Kein Gesetz darf von einem Gremium beschlossen werden, auf das der Bürger keinen Einfluss hat. Nebenbei muss die Justiz dem Einfluss der Politik entzogen, müssen Richter und Staatsanwälte direkt vom Volk gewählt werden. Auch die Finanzierung von Medien und „der Zivilgesellschaft“ durch die Herrschenden muss ein Ende haben.
Sender und Zeitungen, die von der Regierung bezahlt werden, dienen der Regierung. Nicht ihren Kunden, dem Volk. Eine „NGO“ die Geld von der Regierung bekommt, ist keine "Nichtregierungsorganisation", sondern eine Vorfeldorganisation der Regierung.
Demokratie fällt nicht in den Schoß
Demokratie bedeutet Meinungsfreiheit. Zweifel. Kompromiss. Nur so ist eine positive Weiterentwicklung unserer Gesellschaft möglich. Ideologische Dogmas, Redeverbote und der Versuch, nicht im Sinne des Volkes zu regieren, sondern das Volk zu regieren (das ist ein Unterschied!) haben immer in Not, Elend und Tod geführt.
Den Amerikanern ist ihre Unabhängigkeit nicht in den Schoss gefallen. Auch uns wird eine echte Demokratie nicht in den Schoss fallen, wir werden für sie kämpfen müssen. Aber es lohnt sich.
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