Feilschen wie am Basar: Kampf-Flugzeuge, U-Boote, Munition für die Ukraine
Nachdem man sich schließlich zur Lieferung von Panzern an die Ukraine durchgerungen hatte, tauchten zeitgleich bereits weitere Forderungen auf. Nicht nur nach mehr Panzern, auch Kampf-Flugzeuge und selbst U-Boote stehen auf der Wunschliste der Ukrainer. Einige Länder haben bereits ihre Bereitschaft zur Lieferung von Kampfjets signalisiert.
Frankreich und Polen haben bereits ihre Bereitschaft signalisiert, eventuell Kampfflugzeuge an die Ukraine zu liefern. In Bezug auf Rüstungslieferungen erklärte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, dass "im Grunde nichts verboten ist". Allerdings müssten einige Punkte vorab erfüllt sein. So benötige es eine "offizielle Anfrage" aus Kiew. Zudem dürften diese "nicht eskalierend" sein und "keinen russischen Boden berühren, sondern ausschließlich die Abwehrfähigkeit unterstützen". Und auch die französische Armee dürfte nicht geschwächt werden.
Immer mehr Forderungen
Unter Beschuss steht derzeit vor allem Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz. Nachdem er schließlich der Lieferung von Leopard-Kampfpanzern zugestimmt hatte, war der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenski nicht mehr zu bremsen. Man brauche mehr Panzer und auch Kampfflugzeuge, weitreichende Raketen und auch mehr Artillerie. Dabei greift man das schwächste Glied in der Kette an. Deutschland mit seiner Ampel-Regierung. Zwar haben Kanzler Scholz und auch Neo-Verteidigungsminister Boris Pistorius die Lieferung von Flugzeugen sofort kategorisch ausgeschlossen, aber steter Tropfen höhlt den Stein und bei Panzern sind sie am Schluss auch umgefallen.
Der Countdown läuft. Da bin ich gespannt, wie lange noch die #Ampel die Lieferung von 🇩🇪Kampfjets & Raketen ablehnen kann. Auch wenn die Mehrheit noch skeptisch ist, unterstützen - immerhin - schon heute 26% diesen Schritt🙏🏻Das ist viel. Wir schaffen das 💪https://t.co/rAwcfZLSNy pic.twitter.com/gmRtBiVuHe
— Andrij Melnyk (@MelnykAndrij) January 27, 2023
Keine Kritik an Biden
Dass auch US-Präsident Joe Biden die Lieferung von F16-Kampfjets nach Kiew ausschloss, führte bisher zu keinen großartigen Reaktionen von ukrainischer Seite. Denn bereits zuvor hatte Jon Finer, Bidens stellvertretender Nationaler Sicherheitsberater in einem Interview die Lieferung von Kampfflugzeugen nicht kategorisch ausgeschlossen. Die USA würden grundsätzlich kein "spezifisches System" ausschließen, sondern ständig prüfen, welche Waffen die Ukraine im Krieg gegen Russland brauche.
Dabei müssen die USA auch nicht selbst liefern. Es genügt, wenn sie die anderen NATO-Staaten dazu bewegen. Zumal unlängst ohnehin Gespräche zwischen NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg und dem ukrainischen Präsidenten stattfanden. Darin ging es nicht nur um Panzerlieferungen, sondern auch um die "Freigabe qualitativ neuer Waffentypen" und um die NATO-Integration der Ukraine, wie Selenski auf Twitter schrieb.
Discussed with #NATO Secretary General @jensstoltenberg further consolidation of partners to support 🇺🇦, in particular broadening of the tank coalition and unblocking qualitatively new types of weapons. We also talked about necessary steps towards further integration with NATO.
— Володимир Зеленський (@ZelenskyyUa) January 25, 2023
Traum von U-Booten
Fest steht zumindest derzeit, dass Polen, Frankreich und auch die Niederlande einer Lieferung von Kampfflugzeugen in die Ukraine nicht abgeneigt sind. Zugesagt wurden von Frankreich und Australien derzeit weiterhin gemeinsame Lieferung von Artilleriemunition. Eine Abfuhr kassierte hingegen Kanzler Olaf Scholz in Brasilien. Der neue brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva lehnte die Bitte, Munition für den Flugabwehr-Panzer "Gepard" in die Ukraine zu liefern, ab. "Brasilien ist ein Land des Friedens. Und deswegen will Brasilien keinerlei Beteiligung an diesem Krieg - auch nicht indirekt", so Lula, der eine Mitschuld der Ukraine an dem Konflikt sieht, auf einer Pressekonferenz.
Vielmehr will er eine Vermittlungsinitiative der beiden BRICS-Staaten Brasilien und China für eine Beendigung des Krieges auf den Weg bringen. Ob dies allerdings funktioniert? Denn in Kiew träumt man weiterhin von neuen Waffen. So auch wieder Andrji Melnyk, der gern deutsche U-Boote im Schwarzen Meer hätte...
Dear German friends, a comment on🇩🇪SUBMARINES. It is not wishful thinking, but my PERSONAL experience. As consul-general in Hamburg, I was on board U 212A at marine base Eckernförde in 2008. Really huge! One admiral told me: you just need ONE sub to keep🇷🇺Black Sea fleet in check pic.twitter.com/rwI8xUS3Rp
— Andrij Melnyk (@MelnykAndrij) January 29, 2023